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Datenschutzformalia für Schulen in Niedersachsen

27. Oktober 2013 Maik Riecken 3 Kommentare

Ich habe einmal ein wenig recherchiert und zusammengetragen, was nach meiner Auffassung eine Schule an Papieren hier in Niedersachsen produzieren muss, um grundlegende Datenschutzauflagen zu erfüllen – die juristischen Kommentare zu den Vorschriften habe ich noch nicht alle gelesen:

1. Datenschutzbeauftragter

Ein Datenschutzbeauftragter muss benannt sein (§8a NDSG).

Er muss nicht der Schule angehören

Er muss über Sachkenntnis und Zuverlässigkeit verfügen

Er darf durch die Bestellung keinem Interessenskonflikt ausgesetzt sein

Er muss seine Arbeit jedermann verfügbar machen

Der Systemadministrator kann also nicht Datenschutzbeauftragter sein, da ein Interessenskonflikt besteht â€“ schließlich müsste er sich selbst kontrollieren.

2. Verfahrenbeschreibungen

Jedes Verfahren, bei dem Daten Dritter in der Schule verarbeitet werden, bedarf einer Verfahrensbeschreibung gemäß §8 NDSG.

Typischerweise wird das in der Schule gelten für:

Schülerverwaltungsprogramme (DANIS, Sibank â€¦)

Officeprogramme (Listen, Kollegiumsdaten etc.)

Oberstufenverwaltung (Apollon)

Stundenplanungprogramm (UNTIS etc.)

Zeugnisprogramme (WinZEP etc.)

usw. (hängt von den Verwaltungsstrukturen ab)

3. Verpflichtungserklärungen von Kolleginnen und Kollegen gemäß Erlass â€žVerarbeitung personenbezogener Daten auf privaten Informationstechnischen Systemen (IT Systemen) von Lehrkräftenâ€œ

Die Verpflichtungserklärung ERSETZT hier die sonst notwendige Verfahrensbeschreibung â€“ schließlich ist das ja durch die Erlassvorgabe eine Rechtsnorm. Es ist NICHT notwendig Verfahrensbeschreibungen für jedes denkbare Verfahren auf einem privaten Gerät zu erstellen.

4. Verarbeitung personenbezogener Daten durch Dritte

Beispiele:

Lernstandserhebungen durch Verlage

durch Anbieter gehostete Lernplattformen

digitale Klassenbücher

etc.

Hier haben wir zwei Konstrukte:

a) Es gibt ein Vertragsverhältnis zwischen Schule und Anbieter. Dafür braucht man einen Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung. Zusätzlich ist eine Verfahrenbeschreibung notwendig.

b) Es gibt nach wie vor ein Fürsorgeverhältnis zwischen Schule und Schülern bzw. Eltern. Wenn z.B. der Nachweis nicht erbracht werden kann, dass es erforderlich ist (und das ist lt. Schulgesetz z.Zt. juristisch fast immer wacklig), dass die Daten im Auftrag verarbeitet werden, braucht man eine Einwilligungserklärung der Betroffenen.

Absolut unübersichtlich wird es, wenn der Verlag z.B. die Testsoftware zur Lernstandserhebung nicht selbst hostet, sondern sich wiederum bei einem Dienstleister eingemietet hat. Dann braucht man eine weitere Vereinbarung zur Aufragsdatenverarbeitung (Untervereinbarung) zwischen diesem Dienstleister, z.B. dem Rechenzentrumsbetreiber und dem Verlag, die auch dem LfD auf Anfrage vorgelegt werden muss.

5. Einwilligungserklärungen

Für ALLE Arten der Datenverarbeitung, die gemäß NSchG NICHT erforderlich sind.

Verwendung von Fotos (Schulhomepage, Lehrerkalender, Notenverwaltung von Lehrkräften etc.)

Weitergabe von Adressdaten (Telefon, E‑Mail, Adresse) an z.B. den Klassenlehrer aber auch Eltern

Verwendung von Schülerarbeiten bei jeder Art von Veröffentlichung

Schulnetzwerk (Nutzungsvereinbarung, Aufklärung über Art um Umfang der Datenverarbeitung im pädagogischen Netz)

WLAN-Nutzungsvereinbarung, wenn durch Lehrkräfte und/oder SuS genutzt

Gibt es ggf. weitere Datenverarbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse, die z.B. die Belange des Personals betreffen?

[ â€¦ ]

Technischer Datenschutz

Wo stehen die IT-Systeme mit sensiblen Daten?
Wer hat Zugriff auf die Passwörter? Wie komplex sind die Passwörter? Wann werden sie ausgestauscht?
Was passiert bei Diebstahl oder Beschädigung der datenverarbeitenden Systeme?
Was passiert bei einem z.B. krankheitsbedingten Ausfall des Systemadministrators?
Wie kann ich den Auskunftsanspruch gem. §16 NSchG mit vertretbarem Aufwand in vertretbarem Zeitrahmen sicherstellen?

Tja. Diese Liste ist garantiert weder vollständig noch komplett korrekt. Es fehlen noch diverse Regelungen bezüglich des Urheberrechts, das gerne mal mit dem Datenschutz vermischt wird. Weiter informieren kann man sich auf dem Nibis anschauen.

Ich will das nicht weiter kommentieren, fände es aber schön, wenn:

das Schulgesetz verbindliche und konkrete Vorgaben darüber macht, welche Daten von SuS verarbeitet werden dürfen
weitere Verfahrensbeschreibungen durch den Dienstherrn erstellt würden
Mustertexte durch den Dienstherrn erstellt würden (Nutzungsordnung, Einwilligung in Verwendung von Fotos etc.)
allgemein der Dienstherr sich seiner Schulen im Rahmen der Fürsorgepflicht in Bezug auf den Datenschutz noch mehr annimmt, als er das jetzt schon tut (das war doch jetzt diplomatisch, oder?)

Größtenteils haben wir hier nämlich Formalismen. Die Curricula schreiben mehr und mehr die Nutzung digitaler Medien vor oder legen sie nahe. Dann muss die Rechtsordnung das auch ermöglichen und eine klare Orientierung bieten. Schulen sollen nach meiner Wahrnehmung noch andere Dinge zu tun haben, als sich um den Datenschutz zu kümmern. Zudem sitzen dort eher Lehrkräfte als Volljuristen.

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Sexting – abstrakter Trend oder Realität?

29. September 2013 Maik Riecken Kommentar hinterlassen

In zunehmenden Maße findet das Thema Sexting mediale Aufmerksamkeit:

Sexting ist die private Verbreitung erotischen Bildmaterials des eigenen Körpers über Multimedia Messaging Services (MMS) durch Mobiltelefone. Das aus dem anglo-amerikanischen Sprachraum stammende Kofferwort setzt sich aus Sex und texting (engl. etwa: â€žKurzmitteilungen verschickenâ€œ) zusammen.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Sexting

Eine Dokumentation zu möglichen Ursachen ist in der Mediathek von 3Sat hoffentlich noch etwas länger abrufbar:

http://www.3sat.de/mediathek/?mode=play&obj=38615

Dadurch ist mir klar geworden, dass es sich um ein reales und kein medial erdachtes Phänomen handelt. Mir ist auch klar geworden, wie wichtig es genau an dieser Stelle ist, das Thema offensiv anzugehen, weil die Folgen für die Betroffenen wahrscheinlich kaum absehbar sind.

Es gibt erste Ratgeber und Berichte darüber, wie Erwachsene sich verhalten sollen, wenn sie durch ihre Kindern mit diesem Thema konfontiert werden:

Ich gehe davon aus, dass Kinder und Jugendliche Dinge immer früher machen und dass sie es zunächst weitgehend unbemerkt von ihrem Elternhaus tun – gerade auf dem Feld der Sexualität.

Der rechtliche Rahmen ist in Deutschland auch interessant – ich habe mal die für mich besonders bemerkenswerten Stellen fett gesetzt.

Nach § 184b StGB ist die Verbreitung von â€žkinderpornografische[n] Schriftenâ€œ, das sind pornografische Darstellungen von sexuellen Handlungen von, an oder vor Personen unter 14 Jahren, strafbar. Im Falle von Darstellungen tatsächlicher Geschehen oder wirklichkeitsnahen Darstellungen ist bereits der Besitz strafbar. In einer separaten Vorschrift § 184c werden analog dazu auch Verbreitung und Besitz von â€žjugendpornografischen Schriftenâ€œ, die sich auf sexuelle Handlungen von, an oder vor Personen von 14 bis 18 Jahren beziehen, unter Strafe gestellt, allerdings ist dabei das Strafmaß generell geringer, der Besitz von nur wirklichkeitsnahen Darstellungen ist nicht strafbar und für einvernehmlich hergestellte Jugendpornografie gibt es eine Ausnahme von der Besitzstrafbarkeit für Personen, die als Minderjährige selbst an der Produktion beteiligt waren.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Kinderpornografie#Deutsches_Recht

Das minderjährige Pärchen darf also derartiges Material von sich besitzen – der Gesetzgeber traut diesen einen verantwortungsvollen Umgang damit zu. Ich hätte da generell so meine Bedenken, da es ja gerade in diesem Alter auch Beziehungen geben soll, die nicht in Harmonie enden. Was geschieht dann in Affektsituationen mit diesem Material? Wird ein dermaßen „bestücktes“ Handy jemals in die Hand von Eltern oder anderen Vetrauenspersonen gelangen?

Weiter:

Nach bisheriger Rechtsprechung ist Pornografie, auch in der Ausprägung als Kinderpornografie, nur dann anzunehmen, â€žwenn eine auf die sexuelle Stimulierung reduzierte und der Lebenswirklichkeit widersprechende, aufdringlich vergröbernde, verzerrende und anreißerische Darstellungsweise gewählt wirdâ€œ und â€žwenn unter Ausklammerung aller sonstigen menschlichen Bezüge sexuelle Vorgänge in grob aufdringlicher Weise in den Vordergrund gerückt werden sowie ihre Gesamttendenz ausschließlich oder überwiegend auf das lüsterne Interesse an sexuellen Dingen abzieltâ€œ

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Kinderpornografie#Deutsches_Recht

und nochmal, womit wir beim Sexting wärenl:

Seit der Änderung des § 184b StGB vom 31. Oktober 2008, in Kraft getreten am 5. November 2008, ist auch das Verbreiten, Besitzen etc. sogenannter Posing-Fotos grundsätzlich strafbar. Gemeint sind damit Fotos mit Abbildungen von Kindern, die ihre unbedeckten Genitalien oder ihr unbedecktes Gesäß in â€žaufreizender Weise zur Schau stellenâ€œ. Derartiges Zur-Schau-Stellen erfüllt regelmäßig die Tatbestandsalternative â€žsexuelle Handlungen von Kindernâ€œ in § 184b Abs. 1 StGB (neue Fassung).

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Kinderpornografie#Deutsches_Recht

Es soll ja diese sozialen Netzwerke und WhatsApp geben, bei denen das Teilen von Fotos nur einen Fingerwisch weit entfernt ist.

Noch mehr Fragen:

Vielleicht bin ich blöd, aber stellt nicht genau dieses Teilen eine Art von Verbreitung dar?
Wie entscheidet ein jugendlicher Smartphonebesitzer darüber, ob die abgebildete Person vor dem Gesetz ein Kind oder jugendlich ist?
Wie ist gewährleistet, dass nicht auch Kinder (also Menschen unter 14 Jahren) Sexting betreiben? Smartphone und WhatsApp-Account genügen.
Welchen Reiz haben derartige Bilder für einschlägige kinderpornographische Kreise?
Was sagt allein die Weiterleitung solcher Bilder über a) das Reflexionsvermögen und b) die Medienkompetenz Jugendlicher aus?
[…]

Vielleicht(!) dürfte man sich unter Zeugen (jeweils anderes Geschlecht!) solche Bilder noch zeigen lassen. Schon die Recherche danach führt u.U. aber schon zum Besitz von kinderpornographischem Material (egal, ob ich ein Mann oder eine Frau bin).

Am ehesten kommen m.E. hier die Eltern im Rahmen ihrer Erziehungs- und Fürsorgepflichten als primäre Akteure in Betracht.

So oder so ist das nicht unsere Koppel, sondern das Feld von Profis.

Bei einigen Profis wiederum fürchte ich, dass das Fehlen des üblichen Musters

Sich als Kind ausgebender Pädophiler nötigt im Chatraum Kind zum Blankziehen und verwendet diese Bilder dann in kinderpornographischen Tauschbörsen.

für Verwirrung sorgen dürfte. Im Extremfall reden wir hier von Gewalt von Kindern gegen Kinder oder von Gewalt Jugendlicher gegen Kinder oder Jugendliche.

Was die Veröffentlichung solcher Bilder gerade für einen Heranwachsenden bedeutet und welche Folgen (suizidale Tendenzen) das im Extremfall haben kann, dürfte hinlänglich bekannt sein.

Was würdet ihr also tun, wenn ihr mit dieser Problematik entweder als Eltern oder Lehrer konfrontiert seid?

Meine Idee ist Öffentlichkeit. Eine Schule, die sich allein zu diesem Problem bekennt, geht jedoch ein immenses Risiko ein. Deswegen sollten idealerweise mehrere Schulen zusammen handeln und z.B. in Form eines Berichts oder einer Zeitungsanzeige in die Öffentlichkeit gehen – idealerweise über Schulartgrenzen hinweg.

Vielleicht lassen sich auf diese Weise Menschen für eine von Profis organisierte Veranstaltung gewinnen, die über die Gefahren des Sextings aufklärt und Raum für Fragen lässt. Auf dieser Veranstaltung müsste idealerweise auch eingefordert werden, dass Eltern von betroffenen Kindern ein Recht darauf haben zu erfahren, was gerade geschieht.

Übrigens:

Ich denke nicht, dass „das böse Internet“ daran schuld ist oder „das böse Smartphone“. Es ist die Haltung von Menschen. Vielleicht überschätzen wir manchmal aber auch gerade Kinder in ihrer Fähigkeit zwischen „öffentlichkeitsgängig“ und „nicht öffentlichkeitsgängig“ zu unterscheiden. Smartphones sind Türen zur Öffentlichkeit. Ist das eigene Kind da immer so kompetent und fähig, wie ich mir es wünsche? Ist es völlig frei von „Gruppendynamiken“ und Endorphinausbrüchen, die eine spontane Situation auszulösen vermag? Das Foto ist einen Fingerwisch weit weg. WhatApp einen weiteren. Keine SD-Karte muss in einen Rechner gesteckt, kein Film zum Entwickeln gebracht werden – wie in der guten, alten Zeit …

Gesellschaft, Pädagogik Aktion, Handeln, Hintergrund, Idee, Material, Schule, Sexting, Umgang

(nicht nur) Truecrypt und Datenintegrität

13. August 2013 Maik Riecken 3 Kommentare

Truecrypt verschlüsselt Daten zuverlässig und stellt durch geeignete Maßnahmen (z.B. Zufallsschlüsselerzeugung durch Mausbewegungen) sicher, dass im Verlustfall des Geräts sensible Informationen nicht an Dritte weitergegeben werden. Im Prinzip gilt das für viele weitere Verschlüsselungssysteme auch.

Ein besonderes Sicherheitsmerkmal von TrueCrypt ist das Konzept der glaubhaften Abstreitbarkeit (englisch plausible deniability), also die Möglichkeit, bewusst Spuren versteckter Daten zu vermeiden. Dadurch soll es unmöglich sein, die Existenz verschlüsselter Daten nachzuweisen. TrueCrypt bietet hierfür eine besondere Funktion: Versteckte Container (Hidden Volumes) können innerhalb des freien Speicherplatzes eines anderen verschlüsselten Volumes versteckt werden. Wird man z. B. gezwungen, das Passwort für das Volume herauszugeben, gibt man nur das Passwort für das äußere Volume heraus; das versteckte und mit einem anderen Passwort verschlüsselte Volume bleibt unentdeckt. So sieht ein Angreifer nur unwichtige Alibi-Daten, die vertraulichen Daten sind verschlüsselt im freien Speicherplatz des verschlüsselten Volumes verborgen.Allerdings ist zu beachten, dass auf dem physischen Datenträger, im Betriebssystem oder innerhalb der verwendeten Programme Spuren zurückbleiben können, die die Existenz des versteckten Volumes für einen Angreifer offenbaren.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Truecrypt#Konzept_der_glaubhaften_Abstreitbarkeit

In einem Staat ohne Folter sind derartige Maßnahmen natürlich hoffentlich überflüssig – obwohl schon überlegt wird, die Nichtherausgabe von Passworten im Ermittlungsfall unter Strafe zu stellen. Truecrypt gilt zumindest dabei als so sicher, dass es auch bei der Verarbeitung personenbezogener Daten auf privaten IT-Geräten von Lehrerrinnen und Lehrern empfohlen wird. Zudem treibt es Regierungen offenbar auch dazu, Gesetze wie RIPA zu erlassen – ein weiteres, starkes Indiz für die Effizienz von Verschlüsselungsverfahren.

In Truecrypt-Containern liegen nach heutigen Maßstäben Daten sicher vor dem Zugriff dritter Personen. Man sollte dabei aber nicht vergessen, dass Truecryptcontainer nach bestimmten Prinzipien gebaut sind:

Ohne zugehörigen Schlüssel sind ihre Inhalte nicht wiederherstellbar
Sie müssen sich gängigen forensischen Analysemethoden entziehen, um das Konzept der glaubhaften Abstreitbarkeit zu realisieren, d.h. insbesondere auch vor Datenwiederherstellungsfunktonen des Betriebssystems.

In der Tat lassen sich z.B. unter Linux mit Truecrypt verschlüsselte Dateisysteme nur im geöffneten Zustand auf Konsistenz prüfen – und das muss dann auch noch manuell geschehen. Datenretter selbst kapitulieren vor den Risiken bezüglich der Datenintegrität bei verschlüsselten Volumes und geben verhältnismäßig komplexe Backupempfehlungen. Ich bin ja „Nerd“, muss aber eingestehen, dass ich nur Datensicherungen mache, die ich auch automatisieren kann, weil ich sie sonst schlicht gar nicht mache.

Wenn man also Lehrern aus Gründen der Datensicherheit die Verschlüsselung vorschreibt, muss man ihnen konsequenterweise aus Gründen der Datenintegrität auch die im Vergleich zu unverschlüsselter Datenhaltung komplexere Backupprozedur vorschreiben.

Das könnte ein Akzeptanzproblem geben und zusätzlich viele technisch vollkommen überfordern. Selbst die „Nerds“ unter den Lehrkräften halten ein RAID1 oder 10 für eine ausreichende Datensicherung (das ist natürlich schon deutlich mehr an Sicherheit als ein einzelner Datenträger).

Fazit

Truecrypt ist damit wohl sicher. Insbesondere für kurzfristigen Transport von Daten durch nicht vertrauenswürdige Netze. Um Daten damit länger und verlässlich aufzubewahren, ist mein persönlicher Schweinehund zu groß.

Was tun?

Ich bin gerade dabei ein vollschlüsseltes Ubuntu mit LUKS auf meinem Netbook aufzusetzen, auf welchem ich Schülerdaten verwalte – das basiert auf dm-crypt und der Quellcode dazu liegt im Gegensatz zu dem von Truecrypt offen. Das geht bei Ubuntu völlig transparent (= ein Haken mehr) während der Installation. Das Ding bekommt zusätzlich einen passwortgeschützten Bildschirmschoner (auch üblich bei Ubuntu). Im Ergebnis hat man einen Linuxdesktop, der sich in nichts von einem normalen Linuxdesktop unterscheidet – sehr bequem. Soviel zur Datensicherheit.

Die Datenintegrität werde ich wohl durch Ausdrucke herstellen, zu denen ich mich wohl jeden Monat zwingen muss – unser Landesdatenschutzbeauftragte wird das im Prüffall auch tun und von mir fordern.

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Happy New Year!

13. August 2013 Maik Riecken Ein Kommentar

… wir sind in Niedersachsen wieder seit letztem Donnerstag auf der Welle bzw. in der Schule. Die Ferien waren für mich prima und das Wetter hat auch gestimmt. Der Stundenplan ist super und kommt den ganzen familiären Veränderungen sehr entgegen. Das Schuljahr wird für uns hier sehr bzw. historisch lang, da wir über 50(!) echte Schulwochen haben werden. Was steht in diesem Jahr in der Schule, der Medienberatung und damit auch hier im Blog an?

Informatikkurs Klasse 10

Seit langem mache ich mal wieder Informatik in der 10. Klasse. Das wird in diesem Jahr für mich sehr spannend, da ich mir in den Kopf gesetzt habe, irgendwann projektbasiert zu arbeiten. Dafür habe ich mir die Arduinoplattform ausgeguckt, mit der man von ganz simplen bis hin zu sehr komplexen Anwendungen eine Menge realisieren kann. Ich hoffe, dadurch die SuS begeistern zu können, da sie ja direkt Rückmeldungen zu ihren Programmen bekommen. Ein wenig Handwerk ist auch dabei. Zudem werden wohl auch einige Roboterbausätze hier eintreffen, die im Rahmen einer AG eingesetzt werden können, aber natürlich auch dem Informatikkurs zur Verfügung stehen. Ich muss mich dabei aber auch noch ganz schön in die Grundzüge der Informatik einarbeiten. Natürlich wird es hier auch den einen oder anderen Beitrag dazu geben …

Netzwerk an der Schule

Im Serverraum wurde die Decke neu gemacht, sodass die Maschinen erstmalig seit meiner Übernahme des Netzwerks abgeschaltet werden mussten. Daran hängt in der Schule zurzeit alles – auch die dienstliche E‑Mail (die bei uns lokal im Gebäude gespeichert und verschlüsselt übertragen wird). Das gab doch Gemurre, obwohl dieser „ganze neumodische Kram“ bei dem einen oder anderen vor zwei Jahren noch eher Ablehnung ausgelöst hat.

Das Hochfahren verlief zu Glück problemlos und auch die USV verrichtet nun Dank einer SNMP-Karte brav ihren Dienst (Überbrückungszeit: 5,5 Stunden – nunja, wohl doch etwas oversized, aber so bin ich nunmal).

Ein Switch und zwei Notebooks haben die Ferien mit ihrem Leben bezahlt, aber so allmählich ruckelt sich alls wieder zurecht. Demnächst bauen wir ein Schüler-WLAN für die Nutzung ab Klasse 10 auf. Das wird eine Hotspotlösung wie man sie z.B. auch von der Telekom kennt. Neu in diesem Jahr kann sich jede Lehrkraft auch für jede Kurs eine separate Gruppe bestellen und dann selbst verwalten.

Medienberatung

Der Laden brummt, ich bin bis zu den Herbstferien quasi ausgebucht. Noch in der Ferien habe ich ein weiteres lokalen Medienzentrum und eine recht große Schule mit einem vernünftigen Netzwerk versorgt – beim Medienzentrum habe ich sogar die Kabelverlegung mitgeplant. Unser eigenes Medienzentrum wächst und gedeiht. Es zieht nach und nach immer mehr Menschen zu Fortbildungen an. Schön. Als Schwerpunkt kristallisiert sich für mich immer mehr die Vernetzung an Schulen heraus – also alles, was mit Infrastruktur zu tun hat (Server, Switche, Kabel, Schulnetzwerklösungen). Da gibt es hier noch einiges zu tun …

Als laufendes Projekt bauen wir hier gerade auch ein eigenes Hostingangebot für Schulhomepages auf Basis von WordPress auf. Dabei stellt ein örtlicher Dienstleister die technischen Ressourcen kostenlos zur Verfügung, während wir vom Medienzentrum die Homepagebetreuer der Schulen fitmachen und beraten. Die Domain kauft und verwaltet jede Schule selbst, sodass die Haftung außen vor bleibt.

Unterricht

… mache ich auch noch ein wenig, z.B. einen Deutschkurs auf grundlegendem Niveau mit erstaunlich vielen P4 und P5-Prüflingen. Auch dieser Kurs wird wieder unter meinen Blogfantasien leiden müssen, wobei der Erfahrungen der letzten Runde natürlich mit einfließen – also mehr Struktur von mir. Und eine Chemieklasse habe ich auch noch. Dieses Jahr wird das letzte „lockere“, da danach mein Stundenkonto abgefeiert ist. Ich hatte es gebündelt über zwei Jahre genommen und mit der Abordnung im Zuge der Medienberatung bin ich dadurch nicht mehr viel im Unterricht.

Aber: Ich mache trotzden in diesem Jahre schon wieder 2,5 Stunden zu viel – auf eigenen Wunsch, damit der Übergang ins „harte Leben“ 2014/2015 dann abgefedert ist.

Seit langer Zeit finde ich einmal wieder die Gelegenheit, eine externe Veranstaltung zu besuchen – das Oercamp in Köln. Die Kölner machen viel mit Wikis – überhaupt nicht mein Fall, aber vielleicht komme ich da ja doch auf den Geschmack.

So. Das soll es erstmal gewesen sein – das normale Grundrauschen finde ich ja nicht so webkompatibel und daher kommt es hier dann auch nicht mit hinzu.

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Nutzungsvereinbarung WLAN (Beispiel)

15. April 2013 Maik Riecken 10 Kommentare

Ich habe kürzlich eine Demonutzungsvereinbarung für die Nutzung des WLAN mit eigenen Geräten (BYOD) an Schulen entworfen. Sie basiert auf diesem Text, hat aber nicht mehr viel mit ihm gemein. Ich habe versucht, möglichst verständlich und schülerbezogen zu formulieren. Im Prinzip steht da nichts „Böses“ drin, was man nicht auch in gängigen Mobilfunkverträgen wiederfindet. Es ist ein Platzhalter <Die Schule> zum Einsetzen des eigenen Schulnamens vorhanden, den man durch Suchen&Ersetzen an die eigene Schule anpassen kann. Wie immer gilt:

Jede Art von Dokumenten mit rechtlicher Wirkung sind immer durch einen Juristen überprüfen zu lassen. Das gilt umso mehr, als dass jedes Bundesland über eigene Datenschutzrichtlinien verfügt!

… demnach werde ich in jedem Fall diese Nutzungsvereinbarung noch unserem Team vom Landesdatenschutzbeauftragten vorlegen. Inhaltlich kann man dazu das ein oder andere sagen. Der konkreten Schule ging es darum, die Nutzung von mitgebrachten Laptops und Tablet-PCs zu gestatten. Handys sind explizit nicht gewünscht. Aber da kann man ja die jeweilige Formulierung auf die eigene Schule zuschneiden.

Notwendig ist so eine Nutzungsvereinbarung aus meiner Sicht vor allem wegen Dingen wie „Störerhaftung“, aber natürlich auch aus Datenschutzgründen. Solche Regelungen sind wie immer völlig unnötig, so lange nichts passiert. Das ist so wie mit Erste-Hilfe-Kursen und Sicherheitsbelehrungen.

Im Wortlaut:

Nutzungsvereinbarung

über die Nutzung des hausinternen Internetzugangs über WLAN

Vorbemerkung:

Wenn wir dir als Schule unseren Netzzugang zur Verfügung stellen, möchten wir von dir fair behandelt werden. Außerdem müssen wir als Schule sicherstellen, dass nicht wir haften, wenn mit unserem Netzzugang Dinge geschehen, die nicht legal sind.

Von z.B. einer Sperrung oder Störung unserer Internetverbindung wären nämlich viele Menschen betroffen. Wenn wir dir Netzzugang gewähren, müssen wir dir also vertrauen und uns auf dich verlassen können. Daher bekommst du diese Möglichkeit nur, wenn du dich mit den Inhalten dieser Nutzungsvereinbarung einverstanden erklärst. Falls du etwas nicht verstehst oder Fragen hast, dann wende dich einfach an uns.

1. Gestattung der unentgeltlichen Mitbenutzung

<Die Schule> betreibt einen Internetzugang über WLAN. Sie gestattet dir Mitbenutzung des WLAN-Zugangs zum Internet, solange du dieser Schule angehörst. Die Mitbenutzung kostet dich nichts, kann dir aber jederzeit wieder untersagt werden, wenn du z.B. gegen diese Nutzungsvereinbarung verstößt. Das Schülernetz steht dir nur an ausgewählten Orten zur Verfügung.

Du darfst nicht deinen Freunden oder Bekannten die Nutzung des WLANs über deine Geräte gestatten. Das ist auch in deinem Interesse, da du für alle Handlungen, die über deine Zugangsdaten vorgenommen werden, verantwortlich bist.

<Die Schule> ist jederzeit berechtigt, den Betrieb des WLANs ganz, teilweise oder zeitweise einzustellen, weitere Mitnutzer zuzulassen und den Zugang der berechtigten Personen ganz, teilweise oder zeitweise zu beschränken oder auszuschließen.

<Die Schule> behält sich insbesondere vor, nach eigenem Ermessen und jederzeit den Zugang auf bestimmte Seiten oder Dienste über das WLAN zu sperren (z.B. gewaltverherrlichende, pornographische oder kostenpflichtige Seiten).

2. Zugangsdaten

Sämtliche Zugangsdaten (Benutzername sowie Passwort) sind nur zu deinem persönlichen Gebrauch bestimmt und dürfen in keinem Fall an andere Personen weitergegeben werden. Du verpflichtest dich, deine Zugangsdaten geheim zu halten. <Die Schule> hat jederzeit das Recht, Zugangscodes zu ändern.

3. Art der Nutzung

Du darfst das WLAN nur zu schulischen Zwecken mit Geräten nutzen, die mindestens über einen 7 Zoll großen Bildschirm oder Touchscreen verfügen. Eine Nutzung mit deinem Handy ist außerhalb des Unterrichts nicht gestattet, da wir dann nicht überprüfen, inwieweit du ggf. gegen das an unserer Schule grundsätzliche Handyverbot verstößt. Im Unterricht darfst du nach Anweisung durch deine Lehrkraft von dieser Regelung abweichen.

4. Hinweise, Gefahren der WLAN-Nutzung

<Die Schule> weist dich darauf hin, dass der unter Nutzung des WLANs hergestellte Datenverkehr unverschlüsselt erfolgt. Die Daten können daher möglicherweise von Dritten eingesehen werden. Das WLAN ermöglicht nur den Zugang zum Internet. Die abgerufenen Inhalte unterliegen keiner Überprüfung durch <Die Schule>, insbesondere nicht daraufhin, ob sie Schadsoftware enthalten. Die Nutzung des WLANs erfolgt auf eigene Gefahr und auf dein eigenes Risiko. <Die Schule> weist ausdrücklich darauf hin, dass die Gefahr besteht, dass Schadsoftware (z.B. Viren, Trojaner, Würmer, etc.) bei der Nutzung des WLANs auf dein Endgerät gelangt.

5. Verantwortlichkeit und Freistellung von Ansprüchen

Für die über das WLAN übermittelten Daten, die darüber in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienstleistungen und getätigten Rechtsgeschäfte bist du selbst verantwortlich. Du bist verpflichtet, bei Nutzung des WLANs das geltende Recht einzuhalten. Du wirst insbesondere:

das WLAN weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Inhalten nutzen
keine urheberrechtlich geschützten Güter widerrechtlich vervielfältigen, verbreiten oder zugänglich machen
die geltenden Jugendschutzvorschriften beachten
keine belästigenden, verleumderischen oder bedrohen den Inhalte versenden oder verbreiten
das WLAN nicht zur Versendung von Massen-Nachrichten (Spam) und / oder anderen Formen unzulässiger Werbung nutzen.

Erkennst du oder muss du erkennen, dass eine solche Rechtsverletzung und / oder ein solcher Verstoß vorliegt oder droht, weist du die Verantwortlichen der <Die Schule> auf diesen Umstand hin.

6. Dokumentation der Nutzung

Die Nutzung des WLAN durch die Benutzer wird durch die IT der <Die Schule> automatisch mit folgenden Daten dokumentiert

Nutzerkennung
Einlogdatum und ‑zeit
aufgerufene Internetdienste bzw. ‑seiten

Diese Daten werden nur für eine Dauer von maximal drei Monaten gespeichert. Danach erfolgt eine automatische Löschung. Eine Herausgabe deiner Daten an Dritte (z.B. Strafverfolgungsbehörden) erfolgt nur gemäß der geltenden Rechtslage.

Wir, <Die Schule>, brauchen diese Daten, um bei Rechtsverstößen über unseren Internetzugang die verursachende Person ermitteln zu lassen. Wir werden von uns aus keine anlasslose Prüfung oder systematische Auswertung dieser Daten vornehmen.

Schülerinnen und Schüler:

Ich erkenne die Nutzungsvereinbarung an.

_______________________________________________________ (Ort, Datum, Unterschrift)

Einwilligung in die Datenspeicherung;

Ich habe verstanden, welche Daten <Die Schule> dabei über mich zu welchem Zweck speichert und stimme dieser Speicherung zu. Ich kann die Zustimmung formlos und schriftlich jederzeit widerrufen. (Allerdings sind wir dann gezwungen, deinen Zugang wieder zu deaktivieren.)

_______________________________________________________ (Ort, Datum, Unterschrift)

Zusätzlich: Erziehungsberechtigte bei Schülerinnen und Schülern unter 18 Jahren

Ich erkenne die Nutzungsbedingungen an.

_______________________________________________________ (Ort, Datum, Unterschrift)

Einwilligung in die Datenspeicherung;

Ich habe verstanden, welche Daten <Die Schule> dabei über mein Kind zu welchem Zweck speichert und stimme dieser Speicherung zu. Ich kann die Zustimmung jederzeit mit der Folge der Deaktivierung des WLAN-Zuganges für mein Kind formlos und schriftlich widerrufen.

_______________________________________________________ (Ort, Datum, Unterschrift)

Quellen:

[1] http://www.erfolgreiche-gastgeber.de

[2] DTV-Nutzungsvereinbarung „WLAN“

Für diesen Beitrag gilt nicht die auf riecken.de übliche BY-NC-SA-Lizenz, da der Text (vgl. Quellen) stellenweise Formulierung aus frei verfügbaren Quellen aufgreift, die leider nicht unter einer CC-Lizenz stehen.

Aus der Schule, Methoden BYOD, Internet, LAN, Nutzungsvereinbarung, Schule, Schüler, WLAN

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